CDU-Fraktion und Rathaus Trebur sind zweierlei

„Bereits bei der Bürgermeisterwahl im Januar ist uns sehr deutlich vor Augen geführt werden, dass offenbar viele Bürgerinnen und Bürger die CDU-Fraktion Trebur als Hauptverantwortliche für viele Missstände und Versäumnisse im Rathaus sehen“ so Fraktionschef Nordmann. „Nachdem nun aktuell auch der örtliche SPD-Vorsitzende in diese Kerbe schlägt und davon spricht, dass die CDU in Sachen Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehren einen Scherbenhaufen hinterlassen habe, ist es höchste Zeit, hier öffentlich für Klarheit zu sorgen. CDU-Fraktion und Rathaus sind nun mal zwei strikt getrennte Verantwortungen“.

Die CDU Trebur verfügt im aktuellen Gemeindeparlament über 9 von 31 Sitzen. Damit ist sie zwar größte Fraktion aber bei weitem nicht allein beschlussfähig. Mit viel Engagement, Detailwissen und Fingerspitzengefühl der CDU-Vertreter müssen daher immer wieder politische Mehrheiten mit Gemeindevertretern anderer Fraktionen geschaffen werden, um letztlich zu tragfähigen Entscheidungen zu gelangen. Ansonsten droht Stillstand statt Fortgang. Oftmals aufwändige Kleinarbeit aller Parlamentarier, die dies zudem als ehrenamtliche Tätigkeit in ihrer Freizeit absolvieren. Dazu Nordmann: „Es freut uns, dass in diesem Prozess die CDU offenbar als treibende Kraft wahrgenommen wird, diese Rolle nehmen wir sehr gerne ein. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, immer für alles verantwortlich zu sein, was schräg oder gar nicht läuft.“

Demgegenüber steht der Bürgermeister als hauptamtlicher Rathaus-Chef mit seinen Rathaus-Führungskräften und -Mitarbeitern. Dort liegt die komplette Verantwortung für die Umsetzung aller parlamentarischen Beschlüsse sowie die Abwicklung aller kommunaler Verwaltungsarbeiten und Bürgerservices. „Auch die Beauftragung des Beratungsunternehmens für die Entwicklung eines Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die Feuerwehren ist Rathaus-Verantwortung“ so Nordmann von der CDU. „Zudem wurde das beauftragte Beratungsunternehmen vom seinerzeitigen Ordnungsamtsleiter Jochen Engel empfohlen. Wenn also die SPD jetzt von einem CDU-Scherbenhaufen spricht, kann das nur politische Polemik sein.“

Auch bei den aktuellen Diskussionen um die Gemeindebüchereien sind gewisse Parallelen erkennbar. Ein bereits aus 2017 stammender mehrheitlicher (!) Parlamentsbeschluss, die jährlichen Kosten der Büchereien auf maximal 50.000,- € bis Ende 2019 zu reduzieren, wurde vom Rathaus schlichtweg nicht umgesetzt. Im Gegenteil, in den Haushaltsentwurf 2019 wurden sogar mit fast 170.000,- € tendenziell steigende Kosten eingebracht. Daraufhin hat die CDU Trebur im Rahmen der Haushaltsberatungen eine Kürzung auf 100.000,- € beantragt. Gedacht als tragfähiger Kompromiss, um doch noch allen Interessen bestmöglich gerecht zu werden.

Was dann passierte, lässt Nordmann nicht mit Kritik sparen: „Wenn daraufhin die GLT von einem schleichenden Ausbluten der Büchereien redet anstatt mit eigenen Ideen lösungsorientierte Haushaltspolitik zu betreiben, dann ist das eher als ein Versuch irrationaler Stimmungsmache zu sehen. Denn unsere Nachbargemeinde Nauheim beweist, wie man mit wenigen Kosten eine gemeindeeigene Bücherei betreibt, das weiß auch die GLT.“

Im Hinblick auf die bereits Anfang 2021 anstehende Kommunalwahl ist der CDU Trebur gerade in diesem Jahr sehr bewusst geworden, wie wichtig es ist, immer wieder die getrennten Verantwortlichkeiten von Parlament und Rathaus deutlich darzustellen. „So funktioniert nun mal Kommunalpolitik und jeder mündige Wähler sollte seine politischen Entscheidungen stets auf gut fundiertem Wissen treffen. Daher werden wir künftig verstärkt auf entsprechende Aufklärungsarbeit setzen.“ so abschließend CDU-Fraktionschef Ralf Nordmann.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Nordmann
Fraktionsvorsitzender