CDU Trebur blickt differenziert auf den Haushalts-Entwurf

Nach eingehender Sichtung des eingebrachten Haushalts in einer längeren Sonder-Fraktionssitzung kommt die CDU-Fraktion im Wesentlichen zu folgenden Ergebnissen: Insgesamt betrachtet bewerten wir den Haushalt als solide. Der Haushalt profitiert dabei vom politischen Rückenwind einiger Weichenstellungen auf Landesebene sowie vom maßvollen Haushalten der vergangenen Jahre. Der markanteste Negativ-Einfluss von außen ist die leider deutliche Erhöhung der Schulumlage, die vom Landrat zu verantworten ist. Kritisch sehen wir das Angreifen der Rücklagen. Das zehrt an der Substanz unserer Gemeinde und kann nicht beliebig oft wiederholt werden. „Ein ganz großer Wurf für Treburs Zukunft ist der Haushalt somit nicht. Hier hätten wir von Herrn Engel mehr Mut erwartet.“ zeigt sich der CDU-Vorsitzende Constantin Mussel etwas enttäuscht.

Auf Produkt-Ebene erkennt man teils ambitionierte Positionen, sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen. Hier dürfte Plan-Realisierung schwierig werden, beispielhaft genannt seien hier die Holz-Verkaufserlöse sowie die Waldbewirtschaftung. Teils kompensiert wird dies demgegenüber bei einigen Produkten mit recht großzügigen Ansätzen wie z.B. bei den Büchereien. “Daher summa summarum zwar ein insgesamt solider Ansatz, wobei man aber nicht verhehlen darf, dass zum Haushaltsaugleich auf Rücklagen von immerhin rund ½ Mio. € zugegriffen werden muss.“ konstatiert Fraktionsvorsitzender Ralf Nordmann kritisch.
Zu ein paar Unklarheiten und Unschärfen werden wir anstreben, diese durch Nachfragen sowie Anträgen kurzfristig aufzulösen. Erfreulich ist es festzustellen, dass auch einige Themen Eingang gefunden haben, die auf CDU-Initiative zurückgehen. Beispielhaft sei hier die Sanierung der Duscheinrichtungen in der Geinsheimer Sporthalle sowie einige Sanierungsarbeiten im Freibad genannt, die auf dem SWIM-Förderprogramm der CDU-geführten Landesregierung basieren.

Auch eines unserer wichtigsten Anliegen, die Befreiung der Vereine von Nutzungsgebühren, die wir vor wenigen Monaten initiiert und durchgesetzt haben, konnte im Haushalt ohne Probleme finanziell dargestellt werden.

Andererseits fehlen uns auch einige dringende Maßnahmen wie z.B. Sanierung Eigenheim, Spielplätze Astheim sowie Beplanung Gärtnereiweg Astheim und weiterer Bau- und Gewerbegebiete. „Unsere Zustimmung zum Haushalt werden wir letztlich vom Verlauf der anstehenden Beratungen sowie den Ergebnissen unserer Anträge abhängig machen“ sind sich Fraktionschef Nordmann und CDU-Vorsitzender Mussel einig.

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