Tut uns dieser Haushalt wirklich gut? Die CDU Trebur bleibt skeptisch

Tut uns dieser Haushalt wirklich gut? Die CDU Trebur bleibt skeptisch

Der gestern beschlossene Haushalt 2020 hat uns leider nicht in Gänze überzeugt, unsere Begeisterung
hält sich doch sehr in Grenzen.“ sind sich Vorsitzender Constantin Mussel und Fraktionschef Ralf Nordmann einig.

Der gestrige Sitzungsverlauf mit seiner oftmals erkennbaren Kompromisslosigkeit hat die CDU-Fraktion in ihren bisherigen Erkenntnissen und Bewertungen klar bestätigt. Der Haushalt wirkt zwar solide, beinhaltet aber keinen allgemein verträglichen Sparwillen – oder nennen wir es besser kostenbewusste Ausgewogenheit. Gerade diese wäre wichtig, um im nächsten Jahr die für unsere Bürger angedachte Grundsteuer-Senkung angehen zu können, daher schon heute eine klare Erwartung der CDU Trebur für den Haushalt 2021.
Denn einerseits sind zahlreiche, leider unvermeidbare Kosten “Spitz auf Knopf“ budgetiert, anderseits
sind auffällige Einsparpotentiale teils gar nicht angetastet worden. Hinzu kommt, dass
der Haushalt ohne eigenes Zutun vom Rückenwind einiger Weichenstellungen unserer CDU-geführten
Landesregierung profitiert. Aber trotzdem ist der Haushalt defizitär und es muss auf
rund 400.000,-€ Rücklagen zurückgegriffen werden.

Summa summarum ist der Haushalt bei einer fokussierten Jahresbetrachtung zwar vertretbar,
bei mittelfristigem Blick fehlen allerdings klare Zukunftsorientierungen und mutige Entwicklungsperspektiven.

Unsere Bestrebungen, den Haushalt stärker in diese Richtung zu gestalten,
waren leider nicht hinreichend mehrheitsfähig, der Haushalt ist deshalb für uns nur mit Abstrichen
akzeptabel. Andererseits gehört Blockadepolitik nicht zu unserem Stil, die Handlungsfähigkeit
der Gemeindeverwaltung ist und bleibt stets ein wichtiges Gut.

Dies alles erklärt, warum sich die CDU-Fraktion in der gestrigen Abstimmung letztlich überwiegend enthalten hat.“ so abschließend Mussel und Nordmann.